Dokumentation Gefährdungsbeurteilung
Ein tragischer Fall aus der Praxis: Eine Arbeitnehmerin sollte einen Container von der Rampe rollen. Der Container kippte. Fast 200 Kilogramm stürzten auf die Frau. Es folgen Operationen, Rehabilitationsaufenthalte, die Wiedereingliederung ins Arbeitsleben. Seit Februar 2018 arbeitet sie wieder bei Ihrem Arbeitgeber, übernimmt aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigungen aber Bürotätigkeiten im produktionsnahen Bereich.
Für den Unfall und die Folgen wollte die Arbeitnehmerin Schmerzensgeld und eine Erstattung des Verdienstausfalls erhalten. Sie klagte und machte geltend: Seit spätestens 2014 wusste man im Betrieb von den Problemen bei der Handhabung der Roll-Container beziehungsweise der Gefahren durch die Rampe.
Vor Gericht aber konnte der Arbeitgeber belegen, dass es seitdem aber zahlreiche Versuche gegeben hatte, um die Gefahr zu entschärfen. Nicht die Rampe sei das eigentliche Problem und auch nicht die Container, sondern die Räder und auch die nur dann, wenn man damit gegen einen Widerstand gerate.
In der Folge gab es Reparationen der Räder, jeden einzelnen Wagen habe man sich angeschaut – bis endlich die Erkenntnis reifte, dass der Höhenunterschied das Kernproblem darstellt. Dieses lasse sich statt Rampe und Roll-Containern am besten mittels einer Hubvorrichtung beseitigen. Diese sei nun installiert…
Wer hat gewonnen?
Der Arbeitgeber. Es sei kein bedingter Vorsatz des Arbeitgebers zu erkennen. Dieser aber sei Voraussetzung für die Anerkennung eines Verdienstausfalles und erst recht für das geforderte Schmerzensgeld. Ein solcher Vorsatz sei nur dann anzunehmen, wenn er gewollt war oder billigend in Kauf genommen wurde. Allein die Dokumentation von vorangegangenen Arbeitsunfällen und die in diesem Zusammenhang angestellten Überlegungen zur Erhöhung der Arbeitssicherheit jedoch belegten, dass eben nicht von einem Vorsatz ausgegangen werden könne (Urteil vom 5.3.2019, Az. 8 Ca 369/18).
Eine Betriebsvereinbarung zu Gefährdungsbeurteilung finden Sie hier.
Sofortige Antworten auf alle Fragen zum Thema Arbeitssicherheit finden Sie hier. Bei Arbeitssicherheit heute finden Sie alle aktuellen Entwicklungen die Sie für Sie als Fachkraft für Arbeitssicherheit notwendig sind kompakt dargestellt. Mit vielen Hilfen, Checklisten, Betriebsvereinbarungen und Mustern. Direkt umsetzbar in die Praxis. Von Praktikern für Praktiker. Klicken Sie hier, um noch heute Ihren kostenlosen Gratistest zu starten und Sie werden sehen wie groß die Hilfe ist, die Arbeitssicherheit heute Ihnen geben wird.